Allgemeine Geschäftsbedingungen - Trucking VS

§1 Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge für die Nutzung der Software „Trucking VS“ (im Folgenden „Software“ genannt) die zwischen der
   
   JUTS Ventures GmbH
   Kornblumenring 13, 38461 Danndorf
   E-Mail: info[at]juts-ventures.de
   (im Folgenden „Anbieter“ genannt)
   
   und ihren KundInnen
   (im Folgenden „Nutzende“ genannt)
   zustande kommen.


2. Der Anbieter möchte seine Leistung ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB erbringen. Die Nutzung durch Unternehmen im Sinne des § 14 BGB ist ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Accounts zu löschen oder zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine Nutzung als Unternehmer erfolgt.
3. Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzenden finden nur Anwendung, sofern der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsgegenstand und Nutzungsumfang

1. Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt und bietet unterschiedliche Funktionsumfänge, die je nach gewähltem Abonnement variieren können.


2. Der Anbieter ist berechtigt, Abonnements sowohl entgeltfrei als auch gegen Entgelt anzubieten. Der Umfang der verfügbaren Funktionen kann je nach Art des Abonnements variieren. Ein Anspruch auf die Bereitstellung eines bestimmten Abonnementmodells besteht nicht.


3. Mit Abschluss eines Abonnements erwirbt der Nutzende eine einfache, nicht übertragbare und auf die eigene Person beschränkte Nutzungslizenz für die Dauer des Abonnements. Die Lizenz beinhaltet kein Eigentumsrecht an der Software. Nach Beendigung eines entgeltlichen Abonnements kann der Nutzende – sofern ein entgeltfreies Abonnement angeboten wird – weiterhin auf dessen Funktionsumfang zugreifen.


4. Die Nutzungslizenz erlischt mit der endgültigen Löschung des Nutzerkontos. Die Verarbeitung und Speicherung von Daten nach Löschung des Kontos richtet sich nach den Nutzungsbestimmungen, der Datenschutzerklärung sowie den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.


5. tellt der Anbieter entgeltfreie Abonnements oder Leistungen zur Verfügung, hat der Nutzende auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Der Anbieter ist berechtigt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Abonnements oder Leistungen innerhalb angemessener Frist einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzenden rechtzeitig informieren.


6. Die Funktionen und der Leistungsumfang der jeweiligen Abonnements oder Leistungen sind auf der Webseite des Anbieters, in der Software selbst sowie in der Dokumentation der Software beschrieben.

§3 Vertragsschluss

1. Ein Vertrag kommt über Fernkommunikationsmittel zustande. Die vom Anbieter bereitgestellten Informationen zu Leistungen und Preisen der einzelnen Abonnements stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an die Nutzenden, ihrerseits ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. Der Anbieter entscheidet über die Annahme dieses Angebots und bestätigt den Vertragsschluss durch die Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail


2. Der Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
• Der Nutzende ruft die Abonnements-Übersicht auf und wählt die gewünschte Vertragslaufzeit aus.
• Anschließend wählt der Nutzende durch Klick auf den Button „Jetzt abonnieren“ das gewünschte Abonnement mit der zuvor ausgewählten Vertragslaufzeit aus.
• Dem Nutzenden werden die Vertragsunterlagen (AGB, Nutzungsbedingungen und Widerrufsbelehrung) zur Einsicht und Bestätigung vorgelegt. Der Nutzende kann, sofern er ein sofortiges Abonnement wünscht, ausdrücklich zustimmen, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und er damit sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
• Danach wird der Nutzende zur Eingabe seiner Zahlungsdaten aufgefordert und kann das Abonnement durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ verbindlich anfragen.
• Nach erfolgreicher Prüfung durch den Anbieter übersendet der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Mit Zugang dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande.

§4 Zahlungsbedingungen

1. Das Entgelt für das gewählte Abonnement wird mit Rechnungsstellung für die jeweilige Vertragslaufzeit fällig. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum, sofern nicht anders vereinbart.


2. Die Abrechnung erfolgt taggenau zu Beginn der Vertragslaufzeit.


3. Der Nutzende kann zwischen folgenden Zahlarten wählen: PayPal, Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder anderen vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden. Die Abwicklung der Zahlungen erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., dessen Verarbeitung personenbezogener Daten in der Datenschutzerklärung der Auftragnehmerin näher erläutert wird.


4. Bei Zahlung im elektronischen Lastschriftverfahren ermächtigen der Nutzende den Anbieter widerruflich, den fälligen Betrag von einem von ihnen benannten Girokonto einzuziehen. Hierzu ist ein entsprechendes SEPALastschriftmandat erforderlich, das der Nutzende dem Anbieter erteilt.


5. Sollte das Konto des Nutzenden die erforderliche Deckung nicht aufweisen, ist das kontoführende Kreditinstitut nicht verpflichtet, die Lastschrift einzulösen. Werden Lastschriften mangels Deckung oder durch unberechtigte Rücklastschriften nicht ausgeführt, ist der Nutzende verpflichtet, dem Anbieter die tatsächlich entstandenen Kosten zu erstatten. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.


6. Der Nutzende erklärt sich damit einverstanden, Rechnungen und Gutschriften digital per E-Mail im PDF-Format zu erhalten.


7. Der Anbieter ist berechtigt, die Preise für entgeltliche Leistungen nach billigem Ermessen (gemäß § 315 BGB) anzupassen, wenn sich seine Gesamtkosten erhöhen. Zu den Kostenfaktoren gehören insbesondere Personal-, Miet-, Infrastruktur- und Serverkosten.


8. Änderungen des Entgelts erfolgen frühestens zu Beginn einer neuen Vertragslaufzeit.


9. Erhöht der Anbieter die Preise für vertragliche Leistungen gemäß Abs. 7 einseitig, kann der Nutzende dieser Änderung widersprechen und/oder ordentlich den Vertrag ordentlich kündigen, es sei denn die Preisanpassung ist unmittelbar durch innerstaatlich geltendes Recht vorgeschrieben.


10. Der Anbieter wird dem Nutzenden mindestens einen Monat bevor eine Erhöhung der Preise vorgenommen werden soll, klar und verständlich auf einem dauerhaften Datenträger über Folgendes unterrichten:


• den Inhalt und den Zeitpunkt der Preiserhöhung,


• ein bestehendes Widerspruchs- und Kündigungsrecht des Nutzenden,


• die Folgen, falls die Auftraggebenden nicht reagieren.


11. Hat der Nutzenden nicht widersprochen und/oder ordentlich gekündigt und geht dem Anbieter keine Reaktion auf die Ankündigung der Entgelterhöhung vor Beginn der neuen Vertragslaufzeit zu, gilt die Vertragsfortsetzung als Einverständnis mit der Erhöhung. Widerspricht der Nutzende der Entgelterhöhung vor Beginn der neuen Vertragslaufzeit, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit fristlos zu kündigen.


12. Bei signifikanten Kostensenkungen ist der Anbieter verpflichtet, eine entsprechende Reduzierung der Preise vorzunehmen.


13. Bei einer Erhöhung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer ist der Anbieter berechtigt und im Fall einer Senkung verpflichtet, die Preise entsprechend anzupassen. In diesem Fall besteht kein Kündigungsrecht.

§5 Laufzeit und Kündigung

1. Das Vertragverhältnis hat dauernde Leistungen zum Gegenstand und wird jeweils für einen bestimmten, aus der Rechnung ersichtlichen Zeitraum geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist erst zum Ende der Vertragslaufzeit zulässig. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.


2. Kündigt keine der Vertragsparteien das Vertragsverhältnis bis zum letzten Tag der Vertragslaufzeit (maßgeblich ist der Zugang bei der jeweils anderen Vertragspartei) zum Ende der Vertragslaufzeit, verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit.


3. Die Kündigung von entgeltfreien Leistungen kann jederzeit ohne eine Einhaltung einer Frist erfolgen.


4. Der Anbieter ist zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, insbesondere wenn:


• der Nutzende eine fällige Zahlung trotz Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen leisten,


• der Nutzende schuldhaft gegen wesentliche Vertragsbedingungen, insbesondere die Nutzungsbestimmungen, verstößt und diesen Verstoß auch nach einer Abmahnung mit Fristsetzung nicht abstellt oder trotz Abmahnung wiederholt gegen wesentliche Vertragsbedingungen verstößt. Der Anbieter kann in diesem Fall den Zugang zur Software vorläufig sperren, bis die Angelegenheit geklärt ist.


5. Kündigungen durch den Nutzenden können in Textform (E-Mail oder digitales Formular) oder schriftlich per Post erfolgen. Der Anbieter kann eine Kündigung ebenfalls in Text- oder Schriftform aussprechen.

§6 Vertragsänderung

1. Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen zu erweitern, dem technischen Fortschritt anzupassen oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern diese Änderungen für den Nutzenden keine wesentliche Einschränkung der vereinbarten Hauptleistungspflichten darstellen. Dies gilt insbesondere, wenn die Anpassung erforderlich ist, um Missbrauch zu verhindern oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu einer Anpassung verpflichtet ist.
2. Der Anbieter behält sich vor, den Vertrag aus wichtigem Grund im Sinne von § 314 BGB einseitig zu ändern, sofern die Änderung für den Nutzenden zumutbar ist, insbesondere das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Kunden verschoben wird.


3. Änderungen werden dem Nutzenden mindestens einen Monat, höchstens zwei Monate, bevor sie wirksam werden sollen, klar und verständlich auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt. Die Mitteilung enthält:


1. den Inhalt und den Zeitpunkt der beabsichtigten Vertragsänderung und


2. den Hinweis, dass die Änderungen nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers wirksam werden.


4. Die vom Anbieter angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Nutzende diesen zustimmt. Stimmt der Nutzende den Änderungen nicht zu, bleibt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bestehen. Der Anbieter behält sich in diesem Fall vor, den Vertrag unter Einhaltung der gesetzlichen Regelungen ordentlich oder außerordentlich zu kündigen,sofern die Fortführung des Vertrags zu den bisherigen Bedingungen für den Anbieter unzumutbar ist.


5. Änderungen des Vertrages, die ausschließlich zum Vorteil des Nutzenden sind, rein administrativer Art und ohne negative Auswirkungen auf den Nutzenden bleiben hiervon unberührt.

§7 Haftung

1. Der Anbieter haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der Software nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bleibt unberührt.


2. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


3. Bei Nutzung einer entgeltfreien Leistung haftet der Anbieter ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit, insbesondere für Datenverluste, Softwarefehler oder vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Dienste, ist ausgeschlossen.


4. Eine Haftung für vorübergehende Serverausfälle, Softwarefehler oder Datenverluste ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters beruhen. Der Anbieter verpflichtet sich jedoch, zumutbare Maßnahmen zur Sicherstellung der Systemverfügbarkeit und zur Datenwiederherstellung zu treffen.


5. Der Nutzer ist verpflichtet, soweit technisch möglich, eigene Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen. Dies entbindet den Anbieter jedoch nicht von der Pflicht, angemessene Maßnahmen zur Datensicherung und zum Schutz vor Datenverlust zu treffen.


6. Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, wie beispielsweise höhere Gewalt, Streiks, unzureichende Internetverbindungen oder andere technische Störungen, die die Nutzung der Software beeinträchtigen können. Die Haftung für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters zurückzuführen sind, bleibt hiervon unberührt.

§8 Datenschutz

1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzenden im Rahmen der Anbahnung, des Abschlusses, der Abwicklung und der Rückabwicklung eines Vertrags auf Grundlage dieser AGB. Die Verarbeitung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten, die auf der Webseite des Anbieters abrufbar ist.


2. Der Anbieter gibt personenbezogene Daten des Nutzenden nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder der Nutzende hat ausdrücklich eingewilligt.


• Zur Abwicklung von Zahlungen werden Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut oder den Zahlungsdienstleister weitergegeben.


• Falls der Anbieter Dritte als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO einsetzt, geschieht dies auf Grundlage eines datenschutzkonformen Vertrags.


3. Die vom Nutzenden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzende die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut bzw. den Zahlungsdienstleister weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.

§2 Vertragsgegenstand und Nutzungsumfang

1. Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt und bietet unterschiedliche Funktionsumfänge, die je nach gewähltem Abonnement variieren können.

§9 Schlussbestimmungen

1. Für alle Vertragsdienstleistungen des Anbieters gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), auch wenn die Nutzung oder der Zugriff auf die Software außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.


2. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzenden oder Dritter finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter auf ein Schreiben Bezug nimmt, das abweichende Geschäftsbedingungen enthält oder auf solche verweist.


3. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die Auftragnehmerin, um wirksam zu sein.


4. Soweit die Nutzung oder der Zugriff auf die Dienstleistungen der Auftragnehmerin außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt, bleibt die Anwendung deutschen Rechts unberührt, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften eines anderen Landes entgegenstehen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.


5. Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


6. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Stand: Februar 2025